Was wurde eigentlich aus Abu Ghuraib?

Diese Frage stellt sich der aktuelle Spiegel und kommt zu erschütternden Resultaten:


Der Name Abu Ghuraib ist untrennbar mit barbarischer Grausamkeit verbunden. Schon unter dem irakischen Diktator Saddam Hussein war das Gefängnis berüchtigt. Und auch unter der neuen irakischen Regierung von Nuri al-Maliki wurde dort offenbar weiter misshandelt.

Doch weltweit für Schlagzeilen sorgten die Bilder, die während der US-Besatzungszeit entstanden. Manche der Fotos sind so erschreckend, dass amerikanische Gerichte derzeit diskutieren, ob sie überhaupt veröffentlicht werden dürfen. Auf den bekanntesten Bildern posierte die US-Soldatin Lynndie England mit einem nackten Mann, den sie wie einen Hund an der Leine hielt. England wurde zum Gesicht des Grauens.

Die einstigen Folterer sind wieder frei

Sie wurde unehrenhaft aus der US-Armee entlassen. Ein Militärgerichtverurteilte sie 2005 zu drei Jahren Haft, von denen sie eineinhalb Jahre verbüßte. Die heute 32-jährige Frau lebt wieder bei ihren Eltern in Fort Ashby im Bundesstaat West Virginia. Gelegentlich jobbt sie als Sekretärin bei einem Steuerberater, der sie schon als Teenager kannte.

Englands damaliger Freund und Mitangeklagter Charles Graner erhielt eine zehnjährigen Strafe, von der er sechseinhalb Jahre verbüßte. Bis zum 25. Dezember 2014 steht dem heute 46-Jährigen noch ein Bewährungshelfer der Armee zur Seite. Er gibt keine Interviews.

Nur wenige US-Soldaten wurden wegen ihrer Verbrechen in Abu Ghuraib verurteilt. Sie hatten verhältnismäßig niedrige militärische Grade. Ihre Vorgesetzten blieben straffrei, obwohl sie von der Folter wussten oder sie sogar ausdrücklich begrüßten. Auch von den CIA-Angestellten musste sich keiner verantworten. Ihnen wurde Immunität zugesichert.

Salah Hassan kämpft um ein Schmerzensgeld

Folter wurde damals als Mittel zum Zweck bis ins Weiße Haus hinein gut geheißen. In umgangssprachlich inzwischen als "Folter-Memos" bezeichneten Papieren diskutierte die damalige Regierung von PräsidentGeorge W. Bush verschiedene Folterpraktiken auf ihre Anwendbarkeit hin. Im Krieg gegen den Terrorismus wurden dabei Euphemismen wie "Walling" erfunden: Dabei wird ein Häftling immer wieder gegen eine Wand geschleudert.

In der Praxis lagerte der Staat die Folter häufig aus: Untersuchungen des Militärs kamen zu dem Ergebnis, dass Angestellte von US-Sicherheitsfirmen daran beteiligt waren.

Die Sammelklagen von irakischen Ex-Häftlingen gegen zwei dieser Firmen scheiterten. 2013 erhielten 71 irakische Kläger in einer außergerichtlichen Einigung insgesamt rund fünf Millionen Dollar von dem Unternehmen Titan - im Gegenzug für eine Einstellung des Verfahrens.

Der Journalist Salah Hassan kämpft noch immer für Gerechtigkeit. Auch er klagt gegen seine mutmaßlichen Peiniger. Es sind Angestellte der Firma CACI. Hassan fordert gemeinsam mit drei weiteren Irakern Schmerzensgeld. Seine Mitstreiter saßen teilweise jahrelang unschuldig in der berüchtigten Haftanstalt und wurden dort gefoltert.

Taiwan: Verteidigungsminister tritt nach Tod eines Wehrpflichtigen zurück

Hung Chung-chiu died after suffering from heatstroke on 3 July. He had been forced to undergo vigorous exercises and solitary confinement.
The 24-year-old was being punished for taking a mobile phone with a camera onto a military base.
Former minister Kao Hua-chu has been replaced by Andrew Yang, the first civilian to head up the department.
Announcing the reshuffle at a press conference on Monday, Taiwan Premier Jiang Yi-huah said: "The reshuffle is aimed at responding to the general public's expectations."
Mr Jiang did not elaborate on the reasons behind Mr Kao's resignation.
Hung Chung-chiu's death sparked an outcry on the island, with thousands of protesters demanding an investigation.
Four military officers have been detained as part of an investigation into the incident, reports say.
Mr Hung was three days away from completing his compulsory one-year military service when he died.
All Taiwanese men aged between 18 and 36 are required to complete one year's military service, although there are plans to move to an all-volunteer force.

Berichtet die BBC.

Was muss eigentlich noch passieren, bevor die Wehrpflicht als Diskriminierung aufgrund des Geschlechtes qualifiziert wird? 

Gesetze der Zermürbung: Soldatenmütter Russlands im Fokus der Behörden

Seit einigen Monaten kommen immer wieder Meldungen an die Öffentlichkeit die über  Maßnahmen gegen NGOs in Russland berichteten. In einem von Human Rights Watch jetzt vorgelegten Bericht ist auch von Maßnahmen gegen das Komitee der Soldatenmütter Russlands die Rede. 
Ella Paljakowa, eine der Aktivistinnen aus Petersburg berichtet bei einem Besuch in der Schweiz über die Einschüchterungsversuche der Behörden: 

In der Folge sind verschiedene Behörden aktiv geworden. Bei den «Soldatenmüttern» hat vor einiger Zeit die Staatsanwaltschaft angeklopft, fand allerdings keine «ausländischen Agenten», wie Ella Poljakova nicht ohne ironischen Unterton erzählt. Anderes mutet schon fast kafkaesk an: «Bei der Organisation Memorial wurde das Gesundheitsamt vorstellig. Unter anderem wollten die Beamten wissen, wo die Putzlappen aufbewahrt würden. Zudem verlangten sie eine schriftliche Stellungnahme, was Memorial gegen allfällige Ratten im Gebäude unternehmen werde…»

Den vollständigen Bericht, der auch einen kleinen Einblick in die Arbeiten des Komitees geben findet man in der Tages Woche aus Basel. 
Das Komitee der Soldatenmütter ist eine der wenigen Möglichkeiten junger Männer in Russland sich gegen die Willkür der Behörden zu wehren. Das russische Militär gilt als das Militär mit den schlechtesten Bedingungen und der höchsten Suizidrate weltweit.