"Militärexperte" Michael Wolffsohn fordert Wiedereinführung des Zwangsdienstes

In Deutschland ist eine Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht und eine personelle Aufstockung der Streitkräfte entbrannt. Die Bundeswehr sei mit den jetzigen Einsätzen überfordert, erklärte der Historiker und Militärexperte Michael Wolffsohn am Montag im Deutschlandfunk. Wenn man Soldaten an immer mehr Orte schicke, um Frieden zu schaffen oder zu stabilisieren, dann müsse man genügend Personal haben, sagte Wolffsohn. Daher sollte man unter anderem über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht nachdenken.

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Litauen: Fotoprojekt über Zwangsdiener im Heer

Two women in Lithuania are using photography to approach a very controversial topic – military conscription, which was suddenly reinstated by the Lithuanian government just a few months ago. The series is a collaboration between Lithuanian actress and TV host Beata Tiskevic-Hasanova and Lithuanian photographer and political science student Neringa Rekasiute.

On May 11th, more than 37,000 men, aged 19-26, woke up and found their surnames on Lithuania’s compulsory military service list. 3,000 were needed for the first wave of recruits, but 2/3 of this first group were filled by volunteers. Some of these men took to social media to express their thoughts about what many called a sudden and random ‘lottery.’ The most disturbing thing was the very harsh and unforgiving public opinion of men who didn’t want to go to the army. They were called “unmanly,” “cowardly,” “disgraceful,” etc. This negativity caught Beata’s and Neringa’s attention and they decided to respond creatively.

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Auch Tschechien diskutiert Wiedereinführung der Wehrpflicht

"Wir dürfen nicht die jetzigen Gefahren unterschätzen, wir müssen vorbereitet sein. Am Beispiel der Ukraine kann man sehen, dass die Konflikte schnell und relativ nahe ausbrechen können", sagte Verteidigungsminister Martin Stropnicky. Außerdem habe das Heer keine Übersicht darüber, wie viele kampffähige Soldaten Tschechien im Falle des Krieges oder einer Bedrohung des Landes hätte.

Berichtet Die Presse und illustriert ihren Artikel mit einem geschmacklosen und sexistischen Bild.

Litauen will Wehrpflicht reaktivieren

Litauen will wegen der Krise in der Ukraine vorübergehend wieder die Wehrpflicht einführen. "Wir müssen die Verteidigungskapazitäten des Landes stärken", sagte Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite nach einer Sitzung des nationalen Sicherheitsrates in Vilnius. In den kommenden fünf Jahren sollen rund 3500 junge Männer eine neunmonatige Grundausbildung machen.

Das Parlament muss dem noch zustimmen. Der Gesetzesentwurf soll Anfang März von der Regierung zur Diskussion eingebracht werden. "Angesichts der veränderten geopolitischen Situation muss die Armee auch in Friedenszeiten gut vorbereitet sein für die bewaffnete Verteidigung des Landes", sagte Grybauskaite in einer Mitteilung der Präsidialkanzlei. Das aktuelle Umfeld erfordere, die Armee stärker und schneller auszustatten. Litauen, das 2008 die Wehrpflicht abgeschafft hatte, ist wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine besorgt um die eigene Sicherheit

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Dügida fordert Wiedereinführung der Wehrpflicht

In Köln und Düsseldorf wird es weiterhin Kundgebungen gegen die Ableger der islamkritischen Pegida geben. Das teilten die Bündnisse «Köln stellt sich quer» und «Düsseldorf stellt sich quer» mit. «Kögida» und «Dügida» hatten am Donnerstag zu Demonstrationen für «das ganze restliche Jahr» aufgerufen. Zu ihren Forderungen zählen laut Pressemitteilung außer der Abschiebung angeblicher Wirtschaftsflüchtlinge und abgelehnter Asylbwerber auch der Austritt Deutschlands aus Nato und EU, die Wiedereinführung der Wehrpflicht und die Aufstockung des Wehretats.

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Zu den vielen Gründen sich von diesen Demonstrationen fernzuhalten ist damit ein weiterer hinzu gekommen. 

Schweden: Mehrheit der Befragten für Wiedereinführung der Wehrpflicht

Die Mehrheit der Schweden ist offenbar für die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Berichtet Radio Schweden:


Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Sifo im Auftrag des Schwedischen Fernsehens wollen 61 Prozent der Befragten mehr für die Verteidigung ausgeben. Lediglich 8 Prozent wünschen eine Reduzierung und 18 Prozent keine Veränderung. Die Wehrpflicht wollen weit über die Hälfte (54 Prozent) der Befragten wieder einführen.

Offenbar hat sich die sicherheitspolitische Lage auf die öffentliche Meinung ausgewirkt. Im März dieses Jahres fanden nur 41 Prozent eine Stärkung der Streitkräfte für wichtig. Die Mehrheit der Parteien im Reichstag hat sich für zusätzliche Mittel im Verteidigungshaushalt ausgesprochen. Lediglich Linkspartei und Grüne wollen hier weiter einsparen.


Die Mehrheit der davon Betroffenen dürfte wohl dagegen sein. Aber die muss man ja nicht fragen.

Frank-Walter Steinmeier gegen Wiedereinführung der Wehrpflicht

Im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine wird immer offener über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland diskutiert.
Jetzt hat sich Frank-Walter Steinmeier gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen.
"Ich war immer Befürworter der Wehrpflicht, aber die ist Geschichte; ihre Wiedereinführung sehe ich nicht", sagte Frank-Walter Steinmeier in einem Interview mit der "Bild"-Zeitung. 

Wenn Wehrpflichtbefürworter gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht sind haben sie andere Gründ als Menschenrechte, Recht auf Selbstbestimmung, Recht auf körperliche Unversehrtheit und Gleichberechtigung.

Ukraine: Wiedereinführung der Wehrpflicht

Nachdem in den letzen Wochen schon alle Männer im "wehrdienstfähigen Alter" im Rahmen einer Generalmobilmachung zwangsweise eingezogen wurden und im Rahmen der Kämpfe im Osten des Landes zum Krieg gezwungen wurden, hat das Parlament nun auch langfristig die Wehrpflicht wiedereingeführt.
Die FAZ berichtet:

De Regierung in Kiew will die erst kürzlich abgeschaffte Wehrpflicht wieder einführen. „Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat entschieden, die im Herbst wieder mit den Rekrutierungen zu beginnen“, sagte der stellvertretende Sekretär des Rats, Michail Kowal, am Donnerstag. Zuvor war der nationale Sicherheitsrat zu einer Krisensitzung mit Präsident Petro Poroschenko zusammengekommen, dem das Gremium unterstellt ist.

Die Ukraine hatte im Oktober 2013 den letzten Wehrdienst-Jahrgang für eine Dauer von einem Jahr einberufen. In sowjetischer Tradition wurden bis dahin zweimal im Jahr Männer im Alter von 18 bis 25 Jahren zum Dienst an der Waffe gerufen. 2014 war als Übergangsjahr zur Berufsarmee geplant. Dann setzte der politische Umbruch und die schwere Krise im Osten des Landes ein, wo sich die Streitkräfte mittlerweile seit Monaten schwere Gefechte mit mutmaßlich von Russland unterstützten Separatisten liefern.

Ukraine: "Anstatt zu kämpfen, kommen viele unserer Männer nicht von ihren Sofas"

Das aktuelle Geschehen in der Ukraine kommentiert eine Verkäuferin aus Donezk mit den folgenden Worten:
„Die Regierung lügt, sie hat dieses schreckliche Unglück selbst zu verantworten und will es nun uns in die Schuhe schieben. Unsere Männer von der Volksrepublik waren die vergangenen Tage sehr erfolgreich, haben fünf Dörfer zurückerobert, den Flughafen von Donezk in die Zange genommen. Schade nur, dass wir einfach zu weich sind, um uns gegen die hartgesottenen Gangster in Kiew durchzusetzen. Anstatt zu kämpfen, kommen viele unserer Männer nicht von ihren Sofas. Nun ja, Kiew hat die Wehrpflicht wiedereingeführt, die Volksrepublik setzt da leider ganz auf Freiwilligkeit.“

Tja was soll man da nur machen, wenn die Männer keine Lust mehr haben sich für irrsinnige Ziele abschlachten zu lassen? Selber kämpfen? Nein, lieber die gute alte Wehrpflicht wieder einführen und sie dazu zwingen.

Von der Wehrpflicht zum nächsten Krieg?

Prof. Günter Buchholz kommentiert für Cuncti die aktuelle Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland.

Ukraine führt sexistische Wehrpflicht für Männer wieder ein

Wegen der unruhigen Lage führt die Regierung in Kiew nun die Wehrpflicht wieder ein. Interimspräsident Alexander Turtschinow unterzeichnete einen Erlass, um der "Gefahr für die territorialen Einheit und der Einmischung in innere Angelegenheiten der Ukraine" zu begegnen. Demnach müssen Männer im Alter von 18 bis 25 Jahren wieder ihren Wehrdienst leisten. Die Pflicht war erst vor einem halben Jahr abgeschafft worden. Der Erlass berücksichtige die Verschlechterung der Lage in der Süd- und Ostukraine sowie die "nackte Aggression" prorussischer Milizen, hieß es.

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Auch die ZEIT fordert Wiedereinführung der Wehrpflicht

Die Deutschen erkennen, dass sie in der Mitte Europas nicht so friedlich leben, wie sie soeben noch dachten, dass ihre Umzingelung nicht nur freundlich ist – just zu einem Zeitpunkt, da sich ihre Armee fitter macht für Einsätze in Afrika und sonst wo. Der alte Ost-West-Konflikt ist wieder voll entbrannt – und die Bundeswehr passt sich einer Wirklichkeit an, die soeben Vergangenheit geworden ist. Sicherheitspolitik im Paralleluniversum.

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Wieder Wehrpflicht in Deutschland?

Im Moment werden wieder Stimmen laut, die eine Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht fordern. Michael Wolffsohn fordert in der aktuellen Ausgabe der WELT angesichts der Krim-Kriese eine Rückkehr zu alten Gepflogenheiten und die Thüringische Landeszeitung hat eine Umfrage gestartet, welche ergeben hat, dass es zwar eine Minderheit ist, die die Wehrpflicht fordert, dass dieses Gespenst jedoch keineswegs aus den Köpfen vertrieben wurde.

Es gibt also noch viel zu tun für BASTA.

Ex-NATO-General: "Zwangsdienst muss wieder eingesetzt werden"

Das Gespenst Wehrpflicht geht wieder um in Deutschland und wird von der BILD Zeitung hofiert:

Müssen junge Männer bald wieder unfreiwillig zur Bundeswehr? Tatsache ist: Der Bundeswehr gehen die Freiwilligen aus und die Truppe hat enorme Nachwuchssorgen.
Das belegen die jüngsten Bewerberzahlen für den Freiwilligen Wehrdienst bei der Bundeswehr. Dieses Jahr verpflichteten sich deutlich weniger junge Männer und Frauen als 2012.

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FDP: Aussetzung der Wehrpflicht bleibt richtig

Die FDP legt mit einer Erklärung zur Debatte um die "Wiedereinführung" der ausgesetzten Wehrpflicht nach:

Für die Liberalen kommt eine Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht in Frage. FDP-Verteidigungsexperte Christoph Schnurr erklärte, dass die Aussetzung für mehr Gerechtigkeit gesorgt habe. FDP-Verteidigungspolitiker Rainer Erdel betonte, dass es keine sicherheitspolitische Notwendigkeit für eine solche Diskussion gebe.
"Wir haben die Wehrpflicht ausgesetzt und dabei bleibt es", stellte Schnurr klar. Die Entscheidung sei ein großer Erfolg und eine der wichtigsten Weichenstellungen für die Neuausrichtung der Bundeswehr in dieser Wahlperiode gewesen. "Statt reflexartig eine Pflicht zu fordern, sollten die Befürworter eines neuerlichen Wehrdienstes lieber darüber nachdenken, wie die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver werden kann", schlug der Verteidigungsexperte vor.
Zu den rückläufigen Bewerberzahlen erklärte Schnurr, dass diese "keineswegs so dramatisch" seien, dass deswegen die Entscheidung zur Aussetzung der Wehrpflicht rückgängig gemacht werden müsste. Sie seien lediglich der "Aufhänger für die alten Forderungen konservativer Kreise, die nach wie vor Anhänger der Wehrplicht sind und deren Ende nie verwunden haben", so Schnurr. Er stellte klar, dass für die Liberalen im Bundestag die "Rechte und Freiheiten junger Erwachsener" über diesen überkommenen Wertvorstellungen stünden. "Wir haben viel dadurch gewonnen, dass Menschen mittlerweile freiwillig einen Dienst verrichten und nicht mehr dazu gezwungen werden", unterstrich Schnurr. Entgegen aller Befürchtungen habe es auch bei den sozialen Diensten keine Engpässe gegeben. Er stellte klar: "Die Freiwilligendienste erfreuen sich eines hohen Zuspruchs."

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Wiedereinführung der Wehrpflicht: Auch DIE LINKE bleibt souverön

Nachdem die Union mit einem denkbar absurden Vorschlag nach vorne gebrecht war und die FDP bereits gekontert hat, legt nun DIE LINKE mit einer Pressemitteilung nach:


„Der CDU-Vorstand ist mal wieder von der komplexen Realität total überfordert“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Überlegungen des CDU-Vorstands zur Wiedereinführung der Wehrpflicht. Schäfer weiter:
„Wenn als Begründung sogar angeführt wird, dass so die Einsatzfähigkeit der sozialen Dienste gewährleistet werden soll, unterstreicht dies nur, wie wenig sich die CDU um das Grundgesetz schert. Denn eine allgemeine Dienstpflicht ist dort nirgendwo vorgesehen.
So richtig die Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht war, so falsch war die Einführung des Freiwilligen Wehrdienstes. Es sollte der Anschein erweckt werden, dass die freiwillig Wehrdienstleistenden ein gesellschaftliches Ehrenamt ausüben, was aber schon durch den fünfmal höheren Lohn konterkariert wurde. Außerdem sollte der neue Dienst als Schnupperkurs junge Menschen für die Bundeswehr interessieren und für deren schnelle Verfügbarkeit bei Auslandseinsätzen sorgen.

Unterm Strich ist deutlich geworden: Dieser Schnupperkurs ist teuer und bringt der Bundeswehr kein qualifiziertes Personal. Vor allem ist der Freiwillige Wehrdienst ein Symbol für die gefährlich falsche Ausrichtung der Bundeswehr auf eine globale Einsatzarmee.

Die Gedankenspiele zeigen, die Aussetzung der Wehrpflicht reicht nicht. Die gesetzlichen Grundlagen für den Zwangsdienst müssen komplett aufgehoben werden. Den Nachwuchssorgen der Bundeswehr kann abgeholfen werden, indem sich die Bundeswehr auf ihren Verteidigungsauftrag besinnt.“

Von der komplexen Realität total überfordert? Aufhebung der gesetzlichen Grundlagen für den Zwangsdienst? Dem ist nichts hinzuzufügen. 

Wiedereinführung der Wehrpflicht: FDP bleibt souverän

Die FDP stellt sich klar gegen eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht. "Wir haben die Wehrpflicht ausgesetzt und dabei bleibt es. Die Aussetzung der Wehrpflicht hat für mehr Gerechtigkeit gesorgt. Die Entscheidung war ein großer Erfolg und eine der wichtigsten Weichenstellungen in dieser Wahlperiode", erklärte der Verteidigungsexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Christoph Schnurr, am Dienstag in Berlin.

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Rotes Kreuz Augsburg mal ganz bayrisch provinziell

Die Bundeswehr hat zu wenig Bewerber. Jetzt wird über die Wiedereinführung der Wehrpflicht wieder offen diskutiert. Und wer schaltet sich gleich wieder in die Debatte ein? Das Rote Kreuz.

Frühe Erkenntnis. Wir haben rechtzeitig auf die Folgen der Abschaffung des Wehr- und Zivildienstes aufmerksam... http://t.co/LWuY4nKoQ0
— BRK Augsburg-Stadt (@BRK_Augsburg) August 20, 2013

Twittert das Rote Kreuz Augsburg. Die großen Profiteure des Zwangsdienstes für Männer wollen also auch die Wehrpflicht zurück. Muss man das noch kommentieren?

Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland bald wieder Konsens?

Nachdem die SPD, vertreten durch Steinbrück, bereits ihre Sympathie für den Zwangsdienst in Deutschland bekundet hatte zieht jetzt die CDU nach.
Der FOCUS berichtet:

Angesichts drastisch sinkender Bewerberzahlen für den freiwilligen Wehrdienst wird im CDU-Vorstand die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert. „Zur Sicherung der Einsatzfähigkeit muss ein Ende der Wehrpflicht-Aussetzung geprüft werden. Bundeswehr und soziale Dienste müssen voll einsatzfähig bleiben“, sagte Bundesvorstandsmitglied Christian Baldauf der „Bild“ vom Dienstag.

Auch Ex-Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) kritisierte die Freiwilligen-Regelung. „Mit mir hätte es die Aussetzung der Wehrpflicht nicht gegeben“, sagte Jung dem Blatt. Es sei aber falsch, nach nur zwei Jahren Laufzeit das entsprechende Gesetz wieder zu ändern. „Wir müssen abwarten, wie sich die Zahlen mittelfristig entwickeln“, sagte Jung.

Das Gespenst Wehrpflicht geht weiter um in Deutschland. Es gibt also noch viel zu tun für uns.

Neuseeland: Studenten wehren sich gegen Forderungen die Wehrpflicht wieder einzuführen

In Neuseeland hat man sich schon 1972 entschlossen die Wehrpflicht endgültig der Vergangenheit angehören zu lassen. Doch es gab immer wieder Stimmen, die eine Wiedereinführung der Wehrpflicht gefordert hatten. Das stärkste Argument dabei war die hohe Kriminalitätsrate junger Neuseeländer.
Anlass genug für Studenten der Victoria Universität gegen derartige Forderungen Stellung zu beziehen:

Today students at Victoria University are opposing what they say is a ‘daft’ call to re-impose compulsory military training on New Zealand’s young people.

President of Victoria University of Wellington Students’ Association (VUWSA) Rory McCourt said he agreed youth crime was an issue for many elderly kiwis, but that depriving all young people of their freedom, and training them to shoot and kill was a recipe for “misery and disaster”.

“New Zealand’s young people in the twenty-first century don’t need conscription and guns, they need skills and jobs. If we want to compete in this changing global world we’ve got to invest in our young people from day one”

“Self worth shouldn’t have to come from firing a gun, it comes from whatever ignites the passion and confidence of that young person” said McCourt.

McCourt said increasing the number of trade apprenticeships and reversing cuts to university and student funding would keep youth in class and off the streets.