Dienstag, 30. Juli 2013

GSoA: Mit Roger Federer gegen den Zwangsdienst

Über eine tolle Aktion der GSoA berichtet die Neue Luzerner Zeitung


INITIATIVE Die GSoA spannt Roger Federer in den Abstimmungskampf ein – weil das Tennis-Ass dienstuntauglich ist. Bürgerliche Politiker finden das eine «Frechheit».

Heute um 17 Uhr schwingt Roger Federer endlich das Racket. Sein Gegner im Achtelfinal von Gstaad heisst Daniel Brands (ATP 55) aus Deutschland. Bereits heute Mittag könnte der Name Roger Federer abseits des Tennisplatzes für Aufregung sorgen. Um die fünf Mitglieder der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) werden in Gstaad aufkreuzen. Ausgestattet mit Roger-Federer-Masken, werden sie rund um die Tennisarena für die Initiative zur Abschaffung der Wehrpflicht weibeln, über die das Volk am 22. September abstimmt. Den Grund für die Aktion, die ohne das Wissen des 17-fachen Grand-Slam-Siegers erfolgt, liefert ein Befund der medizinischen Untersuchungskommission. Sie stufte Federer vor gut zehn Jahren als militärdienstuntauglich ein. ...

Österreich: Fragwürdige "Volksbefragung" als "verfassungskonform" eingestuft

Die Volksbefragung zur Wehrpflicht im Jänner dieses Jahres ist laut Verfassungsgerichtshof (VfGH) verfassungskonform gewesen und somit gültig. Hintergrund der Untersuchung war eine Anfechtung seitens einer Privatperson. Sie hatte die Fragestellung als "manipulativ und verwirrend" empfunden. Nach Ansicht des VfGH ist dies allerdings nicht der Fall gewesen, sagte Präsident Gerhart Holzinger am Freitag bei einer Pressekonferenz.

Berichtet Die Presse.
Eine Verfassung, die Zwangsdienste als legitim einstuft muss nachgebessert werden. Dann ist auch der Verfassungsgerichtshof nicht mehr gezwungen solch fragwürdige Urteile zu fällen. Zwangsdienste gehören verboten. BASTA.

Freitag, 26. Juli 2013

Österreich: Pilz fordert Rücktritt von Wehrpflicht - Propagandisten

Der grüne Abgeordnete Peter Pilz fordert nach dem VfGH-Entscheid zur Wehrpflicht-Volksbefragung den Rücktritt mehrerer Bürgermeister, darunter auch der Bürgermeister von Bezau, Georg Fröwis....

Hier geht es weiter.
Pilz bleibt also ein weiteres Mal souverän. Wir von BASTA können uns diesen Forderungen nur anschließen! 

Österreich: Propaganda für den Zwangsdienst hat Nachspiele für Bürgermeister

Die Volksbefragung zur Wehrpflicht hat für 16 Tiroler Bürgermeister ein unangenehmes Nachspiel. Es geht um die Empfehlung der Dorfchefs in amtlichen Mitteilungen für die Wehrpflicht zu stimmen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs. Vor der Volksbefragung im Jänner 2013 flatterten neben anderen Tiroler Gemeinden den Bewohnern von Zams, Galtür, St. Anton, Terfens, Prägraten, Reith bei Seefeld, Neustift und Ischgl amtliche Mitteilungen ins Haus - mit der Empfehlung pro Wehrpflicht zu stimmen. Unterschrieben waren diese Mitteilungen von den jeweiligen Bürgermeistern, versehen mit den abschließenden Worten: „Für mich ist diese Entscheidung leicht und ganz klar: Die Sicherheit der Menschen darf nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden.“

Hier geht es weiter. Das Ergebnis der "Volksbefragung" wird dadurch wohl nicht rückgängig gemacht werden. Aber vielleicht gerät ja doch der ein oder andere Alpen - Provinzler ins Grübeln. 

Mittwoch, 24. Juli 2013

Kolumbien: "Die Wehrpflicht muss enden!"

...fordert das Regierungsmitglied Guillermo Alfonso Jaramillo: 


Jaramillo argumentó que “no debe haber más reclutamiento para aquellos jóvenes que no quieren ir a la guerra. Esa es la objeción de conciencia y por eso respaldamos esta iniciativa, porque la consigna debe ser que el que no quiere ir a la guerra no tiene por qué ir a la guerra”.
La declaración se dio durante el Foro Distrital de Objeción de Conciencia y Reclutamiento Ilegal que se llevó a cabo en la Alcaldía Mayor de Bogotá.
Frente a los señalamientos acerca de las denominadas batidas que han sido denunciadas por varias organizaciones de Derechos Humanos, el Secretario de Gobierno afirmó que “estamos en total desacuerdo con las retenciones irregulares que se estén realizando en Bogotá o en cualquier parte del país”.

Hier geht es weiter. 

Ist sexuelle Gewalt weniger schlimm, wenn sie sich gegen Männer richtet?

Mit dieser Frage und den Doppelstandards in der Bewertung von sexueller Gewalt setzt sich das englische Blog Toy Soldiers in einem aktuellen Beitrag auseinander.

Schweiz: GSoA bewirbt sich für den Gleichstellungspreis

Die Initiative Schweiz ohne Armee überrascht mit einer tollen Aktion und bewirbt sich für den Gleichstellungspreis der Stadt Zürich. Frischer Wind in der Schweizer Gender - Szene aus antisexistischer und pazifistischer Perspektive? Wird finden das gut und wünschen Euch, dass der Preis an Euch geht!
Die Begründung warum die GSoA meint, dass der Preis an dieselbige gehen sollte man hier.

Schweiz: Neues Plakat gegen den Zwangsdienst





Montag, 22. Juli 2013

Schweiz: Sind Frauen keine Bürger?

Was tun, wenn die erdrückende Mehrheit aller Leser eine andere Meinung vertritt als die Autoren? In Deutschland hat man einen Weg gefunden: alles was nicht in den Kram passt wird gelöscht. Grüße an die Redaktion von Zeit Online. 
In der Schweiz ist man da etwas weiter. Die Meinungen zum Thema Wehrpflicht waren so kontrovers, dass man sich entschlossen hat die wichtigsten Argumente in einem Artikel zusammen zu fassen. Konkret ging es um den zum Himmel schreienden Sexismus gegen Männer, durch die einseitige Belastung der Wehrpflicht. Erstaunlich offen fragt 20 Minuten Online in einer Überschrift ob eine Wehrpflicht, die angeblich für alle Bürger gilt nicht auch für Frauen gelten muss:

Einige Leser äussern sich ausserdem kritisch gegenüber der Aussage von Verteidigungsminister Ueli Maurer, die da lautet «Wehrpflicht ist Bürgerpflicht». So schreibt Leser J.: «Sind Frauen keine Bürger, Herr Maurer? Wenn man schon so argumentiert, dann sollte man eine Dienstpflicht für Männer und Frauen einführen. Sei dies nun Militär oder Zivildienst. Ich bin grundsätzlich nicht gegen eine Armee, aber die momentane Situation ist ein Widerspruch gegen die Schweizerische Bundesverfassung. Also entweder Wehrpflicht abschaffen, oder eine Dienstpflicht für beide Geschlechter einführen.»

Wenn Leser J. noch wenigstens ein sinnvolles Argument bringen könnte, warum ausgerechnet die Schweiz eine Wehrpflicht braucht könnte man unter Umständen eine Debatte über die Wehrpflicht in der Schweiz führen. Angesichts des Umstandes, dass die Schweiz von Freunden umzingelt ist, dürfte es entsprechend schwierig sein, derartige Argumente zu finden. Also liebe Schweizer, bevor ihr diesen Unsinn auch noch euren Frauen zumutet, seid vernünftig und schafft den Zwangsdienst einfach ab!

Donnerstag, 18. Juli 2013

Schweiz und Österreich als Zwangsdienst - Inseln in Europa

Der Tagesanzeiger kommentiert in einem aktuellen Beitrag die Situation der Wehrpflicht in Europa. Das Wort Gleichberechtigung fällt im ganzen Artikel nicht - es lohnt sich trotzdem den Artikel zu lesen.
Ihr findet ihn hier.

Montag, 15. Juli 2013

Schweiz: auch die Bürgerlichen sind gegen den Zwangsdienst

Eine aktuelle Analyse der Positionen zur Volksabstimmung zur Abschaffung der Wehrpflicht in der Schweiz findet man heute bei 20 Minuten Online:

Die Fronten bei der allgemeinen Wehrpflicht sind klar: SP und Grüne wollen sie bei der Abstimmung vom 22. September abschaffen. Die bürgerlichen Parteien sind geschlossen für deren Erhaltung. Doch nun bekommt die GSoA-Initiative plötzlich Unterstützung von rechts, wie der «SonntagsBlick» berichtet. Das Komitee «Bürgerliche gegen die Wehrpflicht» ist überzeugt, dass eine freiwillige Miliz die Schweizer Armee stärkt. 
«Die heutige Wehrpflicht ist unflexibel und ineffizient», sagt Hauptmann Silvan Amberg. Er ist Präsident des bürgerlichen Ja-Komitees und glaubt, dass eine Miliz der Armee helfe, die richtigen Leute zu finden.

Hier geht`s weiter. 
Lesenswert sind übrigens auch die zahlreichen Kommentare unter dem Beitrag. 
Stellvertretend für die hitzig geführte Debatte sei an dieser Stelle kurz der Beitrag eines Lesers herausgegriffen: 


Gleichberechtigung ?

Alleine schon vom Gesichtspunkt der Gleichberechtigung her, muss die Wehrpflicht für Männer abgeschafft werden. Höchste Zeit die staatliche Diskriminierung aufzuheben.

Meint Martin Gsell. Da können wir von BASTA uns nur anschließen!


Samstag, 13. Juli 2013

Ein treffendes Statement zum Thema Zwangsdienst auf Twitter

Mittwoch, 10. Juli 2013

Neuseeland: Studenten wehren sich gegen Forderungen die Wehrpflicht wieder einzuführen

In Neuseeland hat man sich schon 1972 entschlossen die Wehrpflicht endgültig der Vergangenheit angehören zu lassen. Doch es gab immer wieder Stimmen, die eine Wiedereinführung der Wehrpflicht gefordert hatten. Das stärkste Argument dabei war die hohe Kriminalitätsrate junger Neuseeländer.
Anlass genug für Studenten der Victoria Universität gegen derartige Forderungen Stellung zu beziehen:

Today students at Victoria University are opposing what they say is a ‘daft’ call to re-impose compulsory military training on New Zealand’s young people.
President of Victoria University of Wellington Students’ Association (VUWSA) Rory McCourt said he agreed youth crime was an issue for many elderly kiwis, but that depriving all young people of their freedom, and training them to shoot and kill was a recipe for “misery and disaster”.
“New Zealand’s young people in the twenty-first century don’t need conscription and guns, they need skills and jobs. If we want to compete in this changing global world we’ve got to invest in our young people from day one”
“Self worth shouldn’t have to come from firing a gun, it comes from whatever ignites the passion and confidence of that young person” said McCourt.
McCourt said increasing the number of trade apprenticeships and reversing cuts to university and student funding would keep youth in class and off the streets.

Montag, 8. Juli 2013

US-Marine berichtet über die Folgen seiner Vergewaltigung im Militär

In den USA ist die Debatte um sexuellen Missbrauch im Militär deutlich weiter als hier in Deutschland. Das Pentagon hatte kürzlich Zahlen veröffentlicht, welche nahelegen, dass mehr Männer als Frauen im amerikanischen Militär Opfer von sexueller Gewalt werden (BASTA berichtete).
In diesem Zusammenhang wurde zwar auch deutlich, dass es noch einiges zu tun gibt in puncto Anerkennung männlicher Opfer von Gewalt. Aber immerhin gibt es so etwas wie das Department of Veteran Affairs welches unter dem Punkt Mental Health auch das Problem der sexuellen Gewalt im militärischen Kontext offen anspricht. Es gibt sogar ein eigenen Begriff dafür: Military Sexual Trauma (MST).
In der Beschreibung dieses Traumas heißt es dann ganz deutlich:

Both women and men can experience MST during their service.

Das in der Bundeswehr offen über sexuelle Übergriffe auf Männer gesprochen wird, wurde und wird von den Gleichstellungsbeauftragten, die eigentlich für die Aufklärung dieser Fälle zuständig sein sollten, bisher effektiv verhindert.
Der offenere Umgang mit dem Thema in den vereinigten Staaten macht auch mehr Männern Mut offen darüber zu sprechen. In einem aktuellen Beitrag für die BBC spricht der Ex-Marine Soldat Jeremiah Arbogast über die Folgen der Vergewaltigung, die ihm während des Dienstes widerfahren ist.
Das Video findet man hier.

Schweiz: Grünliberale Partei befürwortet Zwangsdienst

Für alle Nichtschweizer muss wohl kurz erklärt werden was unter vert’libéral  zu verstehen ist. Es handelt sich um eine Abspaltung der Grünen, die es sich zum Ziel gesetzt hat, liberale Politik mit Nachhaltigkeit zu verbinden. Was liberale Politik mit Wehrpflicht zu tun haben soll, bleibt fraglich. 
In einer Erklärung heißt es:

Die GLP-Delegierten haben die Nein-Parole mit 48 zu 14 Stimmen gefasst. Anstatt die Wehrpflicht abzuschaffen, würde man besser eine allgemeine Dienstpflicht mit freier Wahl zwischen Zivilschutz, Zivildienst und Militär einführen, halten die Grünliberalen in einer Medienmitteilung fest.

Grüne Jugend Schweiz: Einstimmiges JA zur Abschaffung der Wehrpflicht

Es gibt Tage, da sind die Grünen ein echtes politisches Vorbild. Der sechste Juli 2013 war ein solcher Tag. Denn an diesem Tag hat die Gründe Jugend EINSTIMMIG gegen die Wehrpflicht gestimmt. Kann nicht die ganze Schweiz mal für einen Tag grün sein? Vielleicht am 22 September, an dem Tag an dem die Schweiz über die Wehrpflicht abstimmt? Wenn die Abstimmung vorbei ist können ja alle wieder dem politischen Alltagsgeschäft nachgehen.
Hier ein Auszug aus der Pressemitteilung der Grünen Jugend:

Die Jungen Grünen werden die Kampagne der GsoA tatkräftig in der ganzen Schweiz voran treiben.

Das ist sehr zu begrüßen! Wir wünschen viel Erfolg und alles Gute!

Schweiz: Kein Applaus im Bundeshaus für die GSoA

Die neue Zürcher Zeitung widmet sich heute mit einem ausführlichen Portrait der Volksinitiative Schweiz ohne Armee (GSoA).
Wer sich für die Debatte um die Wehrpflicht in der Schweiz interessiert sollte sich dringlichst die Zeit nehmen den Artikel zu lesen. Für die kommende Abstimmung über die Wehrpflicht im September ist so ein ausführliches Portrait in einer der größten Zeitungen der Schweiz ein toller Erfolg!
Der erste Abschnitt des Artikels sei hier kurz zitiert:

Am 22. September nimmt die GSoA den nächsten Anlauf: Die Stimmberechtigten haben über die Volksinitiative «Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht» zu entscheiden. Angepeilt wird die Abkehr von der Militärpflicht. Das heisst: Die Milizarmee soll durch eine Freiwilligenmiliz abgelöst werden.
Die hartnäckigen Armeegegner bauen in ihre Kampagne darauf, dass nicht alle jungen Männer Zeit hätten, «Krieg zu spielen». Als am Montag in den Kasernen neue Rekrutenschulen begannen, standen GSoA-Mitglieder gewissermassen Spalier. In der verteilten Flugschrift («Panzerknacker») wurden allerlei Anleitungen zur militärischen Subordination vermittelt. Das Argumentarium gegen die «unsinnige Dienstleistung» sei auf fruchtbaren Boden gefallen, vermeldete die GSoA gleichentags zweckoptimistisch. «Die Soldaten sehen Tag für Tag die sinnlose Verschwendung von Geld und Zeit und wollen sich für die Aufhebung des Militärzwangs engagieren.»
Soll die Armee also doch abgeschafft werden? Darum gehe es nicht, beteuern die Initianten. Die Schweiz erhielte mit der Aufhebung der Wehrpflicht auch keine Berufsarmee. Die Volksinitiative werde einzig und allein bewirken, dass die Armee «massiv verkleinert würde», ist in der «GSoA-Zeitung» vom Mai 2013 nachzulesen. Viele Männer würden vom Zwang befreit, «an die Aushebung zu gehen, am Gewehr das Töten zu üben, eine Uniform anzuziehen oder Ersatzabgabe zu bezahlen».

Den vollständigen Artikel findet man hier.


Der Kampf gegen Selbstmorde im US-Militär

Die Suizidrate ist nicht nur im russischen Militär ein großes Problem. Auch die USA haben große Probleme mit Soldaten die traumatisiert aus dem Dienst zurückkehren und keinen Ausweg als den Selbstmord sehen. Stefan Niemann widmet sich dem Thema in einem Beitrag für die ARD.
Einen Verweis auf diesen Beitrag findet sich auch bei Arne Hoffmann.

Franken: Probleme ohne Zivildienst

In Bayern (Liebe Franken, verzeiht dass ihr an dieser Stelle unter dem Label "Bayern" subsumiert werdet) melden sich immer weniger Freiwillige für den zivilen Dienst. Besonders das Rote Kreuz scheint Probleme zu haben Freiwillige zu rekrutieren:

Große Schwierigkeiten hat etwa auch das Bayerische Rote Kreuz beim Kreisverband Südfranken in Roth. Wenn es noch gelingt, Freiwillige zu finden, dann wollen diese lieber in den Rettungsdienst statt in den Behinderten- oder Patientenfahrdienst, sagte Rettungsdienst-Leiter Karl Dirr. 

Das waren noch Zeiten, als die jungen Männer in Deutschland einfach gezwungen wurden, all die Arbeiten zu erledigen die heute keiner mehr freiwillig übernehmen will. Da kann man fast ein wenig nostalgisch werden, oder Herr Dirr? Im Gegensatz zu Österreich, konnte sich die Lobby - Gruppe des Roten Kreuzes aber nicht durchsetzen, auch wenn sie alles versucht haben. Und das ist gut so. Jetzt sollten sie allerdings anfangen sich Gedanken darüber zu machen, wie sie den Dienst so attraktiv gestalten können, dass sich wieder mehr Menschen dafür interessieren, anstatt rum zujammern wie schlecht die Welt doch wäre, seit die Wehrpflicht abgeschafft wurde.
Den Beitrag des Bayrischen Rundfunks findet man hier.

Fast schon zynisch, das als Gleichberechtigung zu feiern: Wehrpflicht für alle in Norwegen

Charlott von der Mädchenmannschaft hat dem Radiosender dreyeckland ein Interview zum Thema Wehrpflicht für Frauen gegeben in welchem sie die gleichen Thesen vertritt, wie zuvor schon in ihrem Kommentar auf dem Blog der Mädchenmannschaft. Man hätte das Interview auch mit einem anderen Titel überschreiben können: Fast schon zynisch, eine Unmenschlichkeit wie die Wehrpflicht erst dann anzuprangern, wenn sie Frauen trifft. Denn die Unzumutbarkeiten des Militärs haben Männer schon immer getroffen - scheinbar kein Anlass für die Mädchenmannschaft dagegen zu kämpfen. Vielleicht ist man in der Mädchenmannschaft doch ein wenig zu sehr auf ein Geschlecht fokussiert...